Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem PLUSVITA.de (im Weiteren: der Verkäufer) und dem Besteller (im Weiteren: der Kunde) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Weiteren: die AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Als Geschäftsbeziehung sind sämtliche Vertragsabschlüsse zu verstehen, auf deren Grundlage der Verkäufer zu Lieferungen und Leistungen unter Einschluss von Beratungsleistungen an den Kunden verpflichtet ist. Der Kunde bestätigt mit der Abgabe der Bestellung ausdrücklich, dass er die nachfolgenden AGB des Verkäufers zur Kenntnis genommen hat und billigt.
2. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, sie werden vom Verkäufer schriftlich per Brief oder per Fax bestätigt.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Ein Vertragsabschluss wird grundsätzlich nur mit Kunden durchgeführt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll geschäftsfähig sind. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt nur bei vorheriger Zustimmung des gesetzlichen Vertreters, die zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung durch den Kunden bereits beim Verkäufer vorliegen muss.
2. Der Vertrag kommt mit der Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zu Stande. Die Bestellung des Kunden ist verbindlich. Die Annahme durch den Verkäufer geschieht erst durch die Zusendung einer E-Mail mit dem Bestellstatus "in Bearbeitung". Vorherige E-Mails des Verkäufers dienen nur zur Information dahingehend, dass die Bestellung des Kunden bei Verkäufer eingegangen ist.
3. Die Annahme oder die Ablehnung des Angebotes des Kunden durch den Verkäufer wird innerhalb von 48 Stunden nach dem Eingang der Bestellung des Kunden beim Verkäufer erfolgen.
§ 3 Kaufpreis
1. Alle vom Verkäufer angegebenen Kaufpreise sind unverbindliche Preisangaben. In diesen Preisangaben ist die gesetzliche Mehrwertsteuer bereits enthalten. Im Gegensatz dazu werden die ggf. anfallenden Liefer- und Versandkosten vom Verkäufer zusätzlich berechnet. Die Preisangaben für die Lieferung von Software versteht sich ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen.
2. Der Verkäufer ist nicht berechtigt, eine im Onlineshop angegebene unverbindliche Preisempfehlung nach der Abgabe einer Bestellung durch den Kunden ohne Einverständnis des Kunden zu erhöhen.
3. Die vom Verkäufer angegebenen Kaufpreise enthalten weder die Liefer- und Versandkosten noch etwaige Versicherungskosten für die Abwicklung des Kaufvertrages.
4. Als Geschäftswährung gilt der Euro (EUR). Alle anderen vom Verkäufer im Onlineshop angegebenen Währungen dienen nur zur Information des Kunden. Die Erteilung der Rechnung durch den Verkäufer erfolgt ausschließlich in Euro (EUR) und die vom Kunden zu leistenden Zahlungen sind nur in Euro (EUR) gestattet.
§ 4 Lieferung, Lieferfristen, Rügeobliegenheit
1. Entsprechend den Artikelbeschreibungen sind alle Waren in der Regel sofort lieferbar. Dies bedeutet, dass die Absendung der bestellten Ware in der Regel innerhalb von 1 - 4 Werktagen ab dem Zeitpunkt der Annahme des durch die Bestellung des Kunden getätigten Angebotes durch den Verkäufer und - außer bei Nachnahmelieferungen - der Entrichtung des Kaufpreises durch den Kunden erfolgt (vgl. § 2 AGB). Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt u. a. dann, wenn die Ware beim Verkäufer nicht mehr vorrätig ist. Auf diesen Umstand wird der Käufer vom Verkäufer bei der Annahme seiner Bestellung ausdrücklich gesondert hingewiesen. In der zuletzt genannten Konstellation wird die bestellte Ware innerhalb von 2 Wochen ab dem Zeitpunkt der Annahme des durch die Bestellung des Kunden getätigten Angebotes durch den Verkäufer und die Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden an den Kunden geliefert.
2. Die Absendung erfolgt stets auf Gefahr und auf Kosten des Kunden, soweit der Kunde kein Verbraucher ist. Der Verkäufer ist berechtigt aber nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Kunden zu versichern.
3. Näheres zu unseren Liefer- und Versandkosten entnehmen Sie bitte der Webseite: Versandkosten.
4. Beanstandungen des Kunden wegen des Umfangs der Lieferung, offensichtlicher Mängel, Falschlieferung oder Mengenabweichungen sind unverzüglich gegenüber dem Verkäufer schriftlich oder telefonisch geltend zu machen, es sei denn, der Kunde ist als Verbraucher anzusehen. Unterlässt der Kunde die unverzügliche Anzeige, obwohl er dazu nach diesem Absatz verpflichtet ist, dann gilt die Lieferung als genehmigt.
5. Die in Absatz 4 dieses Paragraphen für Unternehmer geltende Rügepflicht trifft auch einen Verbraucher, soweit der Mangel der gelieferten Ware offensichtlich ist. Ein offensichtlicher Mangel ist gegeben, wenn er derart eindeutig zu Tage tritt, dass er auch dem nicht fachlich gebildeten Durchschnittskunden ohne besondere Aufmerksamkeit auffällt. Im Gegensatz zur Regelung für Unternehmer hat die Anzeige durch den Verbraucher innerhalb von 14 Tagen gegenüber dem Verkäufer zu erfolgen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt des Zuganges der Ware beim Kunden. Die Regelung dieses Absatzes lässt das Widerrufsrecht des Verbrauchers nach § 6 AGB unberührt.
§ 5 Fälligkeit, Zahlung, Verzug
1. Der Kaufpreis wird mit dem Vertragsabschluss zwischen dem Verkäufer und dem Kunden fällig.
2. Ein Verbraucher kann den Kaufpreis je nach Wahl bei der Bestellung (i) per Nachnahme unter Übernahme der dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten, (ii) im Voraus per Banküberweisung/Scheck innerhalb von 7 Tagen entrichten oder (iii) im Rahmen eines Lastschriftverfahren/Bankeinzug vom Verkäufer einziehen lassen.
3. Leistet der Kunde die Kaufpreiszahlung bei der Bezahlung im Voraus per Banküberweisung/Scheck nicht innerhalb von 7 Tagen nach dem Vertragsabschluss und der Zusendung einer ordnungsgemäßen Rechnung durch den Verkäufer, dann erhält er vom Verkäufer eine einmalige Zahlungserinnerung. Sollten ab dem Zeitpunkt des Zuganges der Zahlungserinnerung beim Kunden nochmals 7 Tage vergehen, ohne dass der Verkäufer einen Zahlungseingang verbuchen kann, übersendet er dem Kunden max. 3 schriftliche Mahnungen. Die zweite und die dritte Mahnung löst dabei eine Mahngebühr von 5 Euro aus, wobei es dem Kunden vorbehalten bleibt, einen geringeren Schaden oder das Ausbleiben eines Schadens nachzuweisen. Der Verkäufer ist nach seiner Wahl bereits nach dem Ablauf der in der ersten Mahnung gesetzten Frist berechtigt, die Bestellung des Käufers zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.
4. Bei der Rückbuchung der Lastschrift übersendet der Verkäufer dem Kunden eine E-Mail mit den entstandenen Kosten. Sollte der Verkäufer daraufhin vom Kunden keine Antwort bzw. Zahlung erhalten, steht es dem Verkäufer frei, ein gerichtliches Verfahren einzuleiten.
5. Unternehmer können gegen Vorlage des Gewerbenachweises und anschließender Freischaltung im Onlineshop auf Rechnung bezahlen. Der Kaufpreis wird auch bei einem Kaufvertrag mit einem Unternehmer mit dem Vertragsabschluss zur Zahlung fällig. Der Zahlungsverzug tritt bei Unternehmer aber automatisch 30 Tage nach der Fälligkeit und dem Zugang einer ordnungsgemäßen Rechnung beim Unternehmer ein. Dafür ist keine vorherige Mahnung durch den Verkäufer notwendig. Der Verkäufer hat aber das Recht, den Verzug des Kunden schon vorher durch die Versendung einer Mahnung an den Unternehmer herbeizuführen.
6. Die Regelung in Absatz 5 dieses Paragraphen für Unternehmer zum automatischen Eintritt des Verzuges gilt für den Kunden gleichermaßen, der als Verbraucher zu qualifizieren ist, sofern der Kunde hierauf in der Rechnung hingewiesen wurde.
§ 6 Widerrufsrecht
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem PLUSVITA.de (im Weiteren: der Verkäufer) und dem Besteller (im Weiteren: der Kunde) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Weiteren: die AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Als Geschäftsbeziehung sind sämtliche Vertragsabschlüsse zu verstehen, auf deren Grundlage der Verkäufer zu Lieferungen und Leistungen unter Einschluss von Beratungsleistungen an den Kunden verpflichtet ist. Der Kunde bestätigt mit der Abgabe der Bestellung ausdrücklich, dass er die nachfolgenden AGB des Verkäufers zur Kenntnis genommen hat und billigt.
2. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, sie werden vom Verkäufer schriftlich per Brief oder per Fax bestätigt.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Ein Vertragsabschluss wird grundsätzlich nur mit Kunden durchgeführt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll geschäftsfähig sind. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt nur bei vorheriger Zustimmung des gesetzlichen Vertreters, die zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung durch den Kunden bereits beim Verkäufer vorliegen muss.
2. Der Vertrag kommt mit der Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zu Stande. Die Bestellung des Kunden ist verbindlich. Die Annahme durch den Verkäufer geschieht erst durch die Zusendung einer E-Mail mit dem Bestellstatus "in Bearbeitung". Vorherige E-Mails des Verkäufers dienen nur zur Information dahingehend, dass die Bestellung des Kunden bei Verkäufer eingegangen ist.
3. Die Annahme oder die Ablehnung des Angebotes des Kunden durch den Verkäufer wird innerhalb von 48 Stunden nach dem Eingang der Bestellung des Kunden beim Verkäufer erfolgen.
§ 3 Kaufpreis
1. Alle vom Verkäufer angegebenen Kaufpreise sind unverbindliche Preisangaben. In diesen Preisangaben ist die gesetzliche Mehrwertsteuer bereits enthalten. Im Gegensatz dazu werden die ggf. anfallenden Liefer- und Versandkosten vom Verkäufer zusätzlich berechnet. Die Preisangaben für die Lieferung von Software versteht sich ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen.
2. Der Verkäufer ist nicht berechtigt, eine im Onlineshop angegebene unverbindliche Preisempfehlung nach der Abgabe einer Bestellung durch den Kunden ohne Einverständnis des Kunden zu erhöhen.
3. Die vom Verkäufer angegebenen Kaufpreise enthalten weder die Liefer- und Versandkosten noch etwaige Versicherungskosten für die Abwicklung des Kaufvertrages.
4. Als Geschäftswährung gilt der Euro (EUR). Alle anderen vom Verkäufer im Onlineshop angegebenen Währungen dienen nur zur Information des Kunden. Die Erteilung der Rechnung durch den Verkäufer erfolgt ausschließlich in Euro (EUR) und die vom Kunden zu leistenden Zahlungen sind nur in Euro (EUR) gestattet.
§ 4 Lieferung, Lieferfristen, Rügeobliegenheit
1. Entsprechend den Artikelbeschreibungen sind alle Waren in der Regel sofort lieferbar. Dies bedeutet, dass die Absendung der bestellten Ware in der Regel innerhalb von 1 - 4 Werktagen ab dem Zeitpunkt der Annahme des durch die Bestellung des Kunden getätigten Angebotes durch den Verkäufer und - außer bei Nachnahmelieferungen - der Entrichtung des Kaufpreises durch den Kunden erfolgt (vgl. § 2 AGB). Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt u. a. dann, wenn die Ware beim Verkäufer nicht mehr vorrätig ist. Auf diesen Umstand wird der Käufer vom Verkäufer bei der Annahme seiner Bestellung ausdrücklich gesondert hingewiesen. In der zuletzt genannten Konstellation wird die bestellte Ware innerhalb von 2 Wochen ab dem Zeitpunkt der Annahme des durch die Bestellung des Kunden getätigten Angebotes durch den Verkäufer und die Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden an den Kunden geliefert.
2. Die Absendung erfolgt stets auf Gefahr und auf Kosten des Kunden, soweit der Kunde kein Verbraucher ist. Der Verkäufer ist berechtigt aber nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Kunden zu versichern.
3. Näheres zu unseren Liefer- und Versandkosten entnehmen Sie bitte der Webseite: Versandkosten.
4. Beanstandungen des Kunden wegen des Umfangs der Lieferung, offensichtlicher Mängel, Falschlieferung oder Mengenabweichungen sind unverzüglich gegenüber dem Verkäufer schriftlich oder telefonisch geltend zu machen, es sei denn, der Kunde ist als Verbraucher anzusehen. Unterlässt der Kunde die unverzügliche Anzeige, obwohl er dazu nach diesem Absatz verpflichtet ist, dann gilt die Lieferung als genehmigt.
5. Die in Absatz 4 dieses Paragraphen für Unternehmer geltende Rügepflicht trifft auch einen Verbraucher, soweit der Mangel der gelieferten Ware offensichtlich ist. Ein offensichtlicher Mangel ist gegeben, wenn er derart eindeutig zu Tage tritt, dass er auch dem nicht fachlich gebildeten Durchschnittskunden ohne besondere Aufmerksamkeit auffällt. Im Gegensatz zur Regelung für Unternehmer hat die Anzeige durch den Verbraucher innerhalb von 14 Tagen gegenüber dem Verkäufer zu erfolgen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt des Zuganges der Ware beim Kunden. Die Regelung dieses Absatzes lässt das Widerrufsrecht des Verbrauchers nach § 6 AGB unberührt.
§ 5 Fälligkeit, Zahlung, Verzug
1. Der Kaufpreis wird mit dem Vertragsabschluss zwischen dem Verkäufer und dem Kunden fällig.
2. Ein Verbraucher kann den Kaufpreis je nach Wahl bei der Bestellung (i) per Nachnahme unter Übernahme der dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten, (ii) im Voraus per Banküberweisung/Scheck innerhalb von 7 Tagen entrichten oder (iii) im Rahmen eines Lastschriftverfahren/Bankeinzug vom Verkäufer einziehen lassen.
3. Leistet der Kunde die Kaufpreiszahlung bei der Bezahlung im Voraus per Banküberweisung/Scheck nicht innerhalb von 7 Tagen nach dem Vertragsabschluss und der Zusendung einer ordnungsgemäßen Rechnung durch den Verkäufer, dann erhält er vom Verkäufer eine einmalige Zahlungserinnerung. Sollten ab dem Zeitpunkt des Zuganges der Zahlungserinnerung beim Kunden nochmals 7 Tage vergehen, ohne dass der Verkäufer einen Zahlungseingang verbuchen kann, übersendet er dem Kunden max. 3 schriftliche Mahnungen. Die zweite und die dritte Mahnung löst dabei eine Mahngebühr von 5 Euro aus, wobei es dem Kunden vorbehalten bleibt, einen geringeren Schaden oder das Ausbleiben eines Schadens nachzuweisen. Der Verkäufer ist nach seiner Wahl bereits nach dem Ablauf der in der ersten Mahnung gesetzten Frist berechtigt, die Bestellung des Käufers zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.
4. Bei der Rückbuchung der Lastschrift übersendet der Verkäufer dem Kunden eine E-Mail mit den entstandenen Kosten. Sollte der Verkäufer daraufhin vom Kunden keine Antwort bzw. Zahlung erhalten, steht es dem Verkäufer frei, ein gerichtliches Verfahren einzuleiten.
5. Unternehmer können gegen Vorlage des Gewerbenachweises und anschließender Freischaltung im Onlineshop auf Rechnung bezahlen. Der Kaufpreis wird auch bei einem Kaufvertrag mit einem Unternehmer mit dem Vertragsabschluss zur Zahlung fällig. Der Zahlungsverzug tritt bei Unternehmer aber automatisch 30 Tage nach der Fälligkeit und dem Zugang einer ordnungsgemäßen Rechnung beim Unternehmer ein. Dafür ist keine vorherige Mahnung durch den Verkäufer notwendig. Der Verkäufer hat aber das Recht, den Verzug des Kunden schon vorher durch die Versendung einer Mahnung an den Unternehmer herbeizuführen.
6. Die Regelung in Absatz 5 dieses Paragraphen für Unternehmer zum automatischen Eintritt des Verzuges gilt für den Kunden gleichermaßen, der als Verbraucher zu qualifizieren ist, sofern der Kunde hierauf in der Rechnung hingewiesen wurde.
§ 6 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Handelsagentur Proksch
PLUSVITA
Am Ochsenzoll 15
22850 Norderstedt
Deutschland
oder die folgende E-Mail Adresse:
info@plusvita.de
Handelsagentur Proksch
PLUSVITA
Am Ochsenzoll 15
22850 Norderstedt
Deutschland
oder die folgende E-Mail Adresse:
info@plusvita.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Der Verkäufer hat stets die Kosten der Hinsendung und grundsätzlich die Kosten der Rücksendung zu tragen. Sie haben hingegen im Fall einer vorherigen vertraglichen Vereinbarung die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Nachlieferung
Sollte eine vom Verkäufer gelieferte Ware mangelhaft sein und der Verkäufer eine Ersatzlieferung beabsichtigen, sendet er in der Regel innerhalb von 2 Wochen den entsprechenden Ersatz an den Kunden ab. Die Absendungsfrist verkürzt sich auf 4 Tage, sofern der Verkäufer die Ware vorrätig hat. Die Absendungsfrist beginnt jeweils mit dem Zeitpunkt des Zuganges der Rücksendung der mangelhaften Ware beim Verkäufer. In diesem Zusammenhang ist die Beachtung der Verpflichtungen des Käufers aus § 6 Abs. 5 AGB von Bedeutung, die Rücksendung der Ware stets zunächst frankiert zurückzusenden.
§ 8 Sonderangebote
Als Sonderangebote gekennzeichnete Angebote des Verkäufers gelten nur für den angegebenen Zeitraum und solange die Ware beim Verkäufer vorrätig ist.
§ 9 Aufrechnung, Minderung, Zurückbehaltung
1. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden gegenüber dem Verkäufer nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder der Verkäufer sie schriftlich per einfachem Brief, per Fax oder per E-Mail anerkannt hat.
2. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer nur soweit befugt, als seine Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt im Eigentum des Verkäufers, bis der Kaufpreis für diese Ware vom Käufer entrichtet worden ist (einfacher Eigentumsvorbehalt).
2. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr geht das Eigentum an der gekauften Ware erst vom Verkäufer auf den Kunden über, wenn der Kunde alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Verkäufer beglichen hat (erweiterter Eigentumsvorbehalt).
3. Erlischt der Eigentumsvorbehalt des Verkäufers an einer im kaufmännischen Geschäftsverkehr erworbenen Ware durch Weiterveräußerung, Verbindung oder Verarbeitung der gekauften Ware durch den Kunden, dann tritt an die Stelle der gekauften Ware, die neue Sache oder die durch eine der bezeichneten Handlungen entstehende Forderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
§ 11 Gewährleistung und Haftung
1. Der Verkäufer übernimmt im Hinblick auf von ihm gelieferte Software keine Gewährleistung für die Lauffähigkeit auf allen Systemen des Kunden sowie die Tauglichkeit der Software für den vom Kunden gewünschten Verwendungszweck. Weiterhin ist eine Gewährleistung des Verkäufers für die bestellte Ware ausgeschlossen, wenn der Unternehmer seiner Rügeobliegenheit nach § 4 Abs. 4 der AGB bzw. der Verbraucher seine Rügeobliegenheit nach § 4 Abs. 5 der AGB verletzt.
2. Ferner ist jegliche Gewährleistung des Verkäufers für Sonderangebote ausgeschlossen, die keine Neuware darstellen. Derartige Angebote des Verkäufers sind als solche Angebote ausdrücklich gekennzeichnet. Das Widerrufsrecht des Verbrauchers nach § 6 AGB bleibt dabei unberührt.
3. Der Verkäufer ist bei mangelhafter Ware nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Der Käufer ist bei mangelhafter Ware verpflichtet, dem Verkäufer nach seiner Wahl eine Prüfung der Ware beim Käufer oder beim Verkäufer zu gestatten. Verweigert der Kunde eine Überprüfung der Ware durch den Verkäufer, wird der Verkäufer von seiner Gewährleistungspflicht befreit. Das Widerrufsrecht des Verbrauchers nach § 6 AGB bleibt dabei unberührt. Kann der Verkäufer aus von ihm zu vertretenden Gründen, weder eine Mängelbeseitigung noch eine Ersatzlieferung vornehmen, dann ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Ist der Käufer Verbraucher kann er vom Vertrag zurücktreten oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen.
4. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen des Kunden gegen den Verkäufer an Dritte ist ausgeschlossen. Verkauft der Kunde die vom Verkäufer gelieferten Gegenstände an Dritte, ist es ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und/ oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf den Verkäufer zu verweisen.
5. Der Verkäufer haftet gegenüber dem Kunden bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, soweit die Verletzung auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruht. Der Verkäufer haftet bei sonstigen Schäden ausschließlich, wenn sie auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruht. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit bei sonstigen Schäden ist deshalb grundsätzlich ausgeschlossen. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt hinsichtlich sonstiger Schäden nur bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalspflichten).
§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtsordnung
1. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses mit Unternehmern oder Körperschaften des öffentlichen Rechts wird als Erfüllungsort für die Lieferung der Ware und die Zahlung des Kaufpreises sowie als Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers vereinbart. Diese Vereinbarung gilt mit der Maßgabe, dass der Verkäufer berechtigt bleibt, auch am Ort des Geschäftssitzes oder einer Niederlassung des Kunden zu klagen.
2. Verlegt der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, dann ist grundsätzlich der Geschäftssitz des Verkäufers Gerichtsstand. Diese Vereinbarung gilt auch in den Konstellationen, in denen der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Der Vertragsabschluss zwischen dem Verkäufer und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen davon unberührt.
